Abschied von Monika?

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Bürgermeisterin scheitert in Friedrichshain-West

Monika Herrmann (Grüne). Foto: ks

Bleibt mit Blick auf den zurückliegenden Wahlsonntag noch das Rätsel zu lösen, warum es die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Monika Herrmann (Grüne) nicht in das Abgeordnetenhaus geschafft hat. Sie kandidierte im Wahlkreis 4 Friedrichshain-West, unterlag dort knapp Damiano Valgolio (Linke) und war auf der Landesliste nicht ausreichend abgesichert. mogblog hat eine Weile darüber nachgedacht und fand drei Gründe:

(1) Monika Herrmann holte zu wenig Stimmen

Entscheidend für das Direktmandat sind die Erststimmen im Wahlkreis. Monika Herrmann errang 23,8 Prozent, Damiano Valgolio von den Linken hingegen 24,7 Prozent. Das ist knapp, aber eindeutig. Dabei befinden sich die Grünen in Friedrichshain-West durchaus im Aufwind: Bei den Zweitstimmen legten sie gegenüber 2016, als noch Clara Herrmann kandidierte, um 3,0 Prozent zu. Bei den Erststimmen aber eben nur um 1,0 Prozent - was sich so interpretieren lässt, dass die durchaus polarisierende Bürgermeisterin bei den Wählern eher keinen persönlichen Promi-Bonus verbuchen konnte. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass auch bei der Linken- und SPD-Konkurrenz die Kandidaten wechselten.

Im Vergleich zu den anderen Grünen-Ergebnissen in Friedrichshain-Kreuzberg wirken Herrmanns 23,8 Prozent eher bescheiden. Hier eine Übersicht (Erststimmen): WK 1 Katrin Schmidberger: 41,3 Prozent (plus 2,6); WK 2 Marianne Burkert-Eulitz: 38,5 Prozent (plus/minus 0); WK 3 Dr. Turgut Altug: 35,1 Prozent (plus 1,7); WK 5 Vasili Franco: 34,3 Prozent (plus 2,2); WK 6 Julian Schwarze: 38,6 Prozent (plus 6,5). Herrmann hat das mit Abstand schlechteste Ergebnis und auch - abgesehen von Burkert-Eulitz - das geringste Plus.

Andererseits ist Friedrichshain-West eben auch nicht irgendein, sondern ein ganz besonderer Wahlkreis. WK 1 in Kreuzberg etwa befindet sich inzwischen - abgesehen von einigen SPD-dominierten Vierteln rund um den Mehringplatz - komplett in grüner Hand. Hier sprießen die Poller, Pflanzkübel und Lastenfahrräder. Bienenfreund Turgut Altug muss sich im WK 3 vielleicht mit SPD-Resten in der Südlichen Friedrichstadt und mit den linken Revolutionären am Oranienplatz herumschlagen. Wahlkreis 4 nördlich des Ostbahnhofs hingegen ist echtes Kampfgebiet. Hier ist die SPD stark, hier sind die Linken stark und wer einmal auf der Karl-Marx-Allee vom Strausberger Platz zum Frankfurter Tor geschlendert ist, weiß: Von hier aus ist es noch weit bis nach Bullerbü.

(2) Monika Herrmann bekam einen schlechten Listenplatz

Wer tatsächlich ins Abgeordnetenhaus einzieht, entscheidet im seltensten Fall wirklich der Wähler an der Urne. Zuvor teilen die Parteien aussichtsreiche und weniger aussichtsreiche Wahlkreise bestimmten Kandidaten zu, daneben ist vor allem die Zusammensetzung der Landesliste entscheidend, welche die parteiinternen Machtverhältnisse dokumentiert. Auf die Grünen entfielen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 32 Sitze. Davon errangen sie 23 durch Direktmandate, weitere 9 werden nun über die Landesliste besetzt. Auf dieser Landesliste liegt Monika Herrmann auf Platz 19 - damit ist sie sehr deutlich raus.

Listenplätze sind eine komplizierte Geschichte, weil man im Vorfeld nie genau wissen kann, welcher Platz für einen Einzug ins Abgeordnetenhaus reicht. Das hängt von vielen, zum Teil nicht vorhersehbaren Faktoren (s.u.) ab - zum Beispiel von der Zahl der gewonnenen Direktmandate. Bei der letzten Berliner Wahl 2016 hatten die Grünen lediglich 12 Wahlkreise direkt gewonnen. Wären es diesmal bei 32 Sitzen auch wieder nur 12 gewesen, hätten 20 Sitze via Liste besetzt werden müssen und Monika Herrmann wäre jetzt Abgeordnete. In gewisser Weise ist sie also ein Opfer des eigenen grünen Erfolgs. Andererseits ist das auch wieder nur ein Teil der Wahrheit. Denn gerade die Grünen mit Bettina Jarasch an der Spitze hatten ja auf satte Zuwächse gehofft - und Zuwächse bedeuten eben auch mehr Direktmandate.

Man kann das drehen und wenden, wie man will: Entweder haben sich die Grünen bei der Aufstellung ihrer Landesliste verkalkuliert und die Lage falsch eingeschätzt. Oder sie trauten es Monika Herrmann zu Unrecht zu, Friedrichshain-West direkt zu holen - wozu ja übrigens am Ende nur 0,9 Prozentpunkte fehlten. Oder, drittens, die Bürgermeisterin besitzt bei den Landes-Grünen doch erheblich weniger Rückhalt, als man im Bezirk vermutet, und Kandidatinnen aus Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Steglitz-Zehlendorf und Pankow (die es übrigens genausowenig schafften) erhielten bewusst den Vorzug. Bei ihrer Bewerbung bat Herrmann um einen "sicheren Listenplatz". Den hat sie von ihrer Partei nicht bekommen.

(3) Monika Herrmann hatte aber auch wenig Glück

Das Berliner Abgeordnetenhaus zählt mindestens 130 Sitze, heißt es offiziell. Die genau Anzahl schwankt und hängt von Ausgleichs- und Überhangsmandaten ab. Falls eine Partei überdurchschnittlich viele Direktmandate erringt, wird das durch zusätzliche Sitze für die anderen Parteien ausgeglichen, da die Verteilung im Parlament natürlich am Ende den Zweitstimmen entsprechen muss. Das letzte Abgeordnetenhaus hatte deswegen 160 Sitze (Grüne: 27), das neue wird nur 147 (Grüne: 32) besitzen.

Das bedeutet, dass die Zahl der via Landesliste zu verteilenden Sitze nicht nur vom Zweitstimmenergebnis abhängt, sondern auch von anderen Unwägbarkeiten. Hätten die Grünen zum Beispiel noch ein paar Prozent mehr zugelegt, wäre das Abgeordnetenhaus so groß geblieben wie in der letzten Periode oder wäre es sogar noch größer geworden, hätten weniger Grüne ein Direktmandat geholt oder mehr Grüne auf den vorderen 18 Listenplätzen, wären die Grünen an einer neuen Regierung beteiligt und würden einige Regierungsmitglieder sodann auf ihr Abgeordnetenmandat verzichten ... Niemand weiß es.

Herrmann selbst scheint übrigens guter Dinge. In der Wahlnacht jubelte sie auf Twitter: "Was für ein tolles Ergebnis für uns Grüne in #Xhain!" In den Tagen danach gab sie einigen Zeitungen Interviews, die meisten allerdings hinter der Bezahlschranke. Dem Tagesspiegel verriet sie: "Ich mache ein bisschen außerparlamentarische Verkehrspolitik!" Und als dann die taz munkelte: "Intern wird längst diskutiert, ob Herrmann zumindest Staatssekretärin werden könnte, falls Rot-Rot-Grün in die Verlängerung geht", folgte prompt das Twitter-Dementi:

"Da jetzt schon die Presse nachfragt: Nein, ich bin nicht auf der Suche nach einem neuen Job. Nein, ich möchte weder Bürgermeisterin noch Stadträtin in einem anderen Bezirk werden. Nein, ich möchte weder Senatorin noch Staatssekretärin werden. Mir geht's rundrum gut + zufrieden."

Wir werden sehen.

Update: Naomi Fearn

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