Nur Bauen hilft

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Das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ist in Kreuzberg ein hochbrisantes Thema. Nachdem es vom Bundesverwaltungsgericht kassiert wurde (vgl. dazu 1 und 2), arbeitet die Bundesregierung laut Staatssekretärin Cansel Kiziltepe (SPD) nun mit Nachdruck an einer neuen Regelung (vgl. 3 und 4). Auf … Weiter

Wir sind Staatssekretärin! (Teil 2)

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Cansel Kiziltepe (SPD) vertritt seit 2013 den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost im Deutschen Bundestag. Im Dezember 2021 wurde sie zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ernannt. Hier ist Teil 2 des mogblog-Interviews. Frau Kiziltepe, … Weiter

Wir sind Staatssekretärin! (Teil 1)

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Cansel Kiziltepe (SPD) vertritt seit dem Jahr 2013 den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Im Dezember 2021 wurde sie zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ernannt. Wie fühlt sich das … Weiter

Clara Herrmann ist neue Bürgermeisterin

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Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat eine neue Bürgermeisterin: Am Montag wurde Clara Herrmann (Grüne) erwartungsgemäß von der BVV zur Nachfolgerin von Monika Herrmann (Grüne) gewählt. Auch bei den fünf Stadtratsposten gab es keine Überraschungen: • Oliver Nöll (Linke): Arbeit, Soziales, Bürgerdienste • Florian … Weiter

Abschied von Monika?

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Bleibt mit Blick auf den zurückliegenden Wahlsonntag noch das Rätsel zu lösen, warum es die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg Monika Herrmann (Grüne) nicht in das Abgeordnetenhaus geschafft hat. Sie kandidierte im Wahlkreis 4 Friedrichshain-West, unterlag dort knapp Damiano Valgolio (Linke) und … Weiter

Kreuzberg hat gewählt

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Sechs Kreuze konnte man am Wahlsonntag machen – wenn denn genügend und vor allem die richtigen Stimmzettel zur Verfügung standen. Der Bundestag wurde gewählt, das Berliner Abgeordnetenhaus, die BVV Friedrichshain-Kreuzberg und den Volksentscheid “Deutsche Wohnen & Co enteignen” gab es … Weiter

Was will die SPD?

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Am Ende war es ja doch ein spannender Wahlabend. Bei den letzten Umfragen in den Tagen zuvor schien Franziska Giffey (SPD) noch recht deutlich vorne zu liegen. Grüne Wahlkämpfer malten das pure Grauen an die Wand. Giffey! Der entzogene Doktortitel! … Weiter

mog61 will es wissen

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Es hat großen Spaß gemacht. Hannah Sophie Lupper (SPD) plaudert locker über Kaninchen im Blücherpark und Möwen, die frisch geputzte Scheiben von Bundestagsbüros anpeilen. Paragliderin Marlene Heihsel (FDP) berichtet von ihrem Freund, dem Marienkäfer Alfred, Timur Husein (CDU) erinnert an … Weiter

Vergessenes Viertel

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Unvorhergesehenes gehört zum Wahlkampf. Ich weiß ja, dass Politiker:innen zu allem sprechfähig sein sollen. Also sitze ich nun an meinem Schreibtisch und verfasse einen Text über Jim Knopf, das Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ und den gemeinen Kreuzberger Regenwurm. … Weiter

Es lebe die Currywurst!

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Erinnert sich noch jemand an Gerhard Schröder? Der hatte damals zusammen mit Joschka Fischer von den Grünen das Kunststück fertiggebracht, die CDU rechts zu überholen und damit die SPD so gut wie gegen die Wand gefahren. So ein Mann ist … Weiter

“Wir wurden verkauft!”

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Die Tage zuvor klebten schon überall gelbe Zettel an den Eingängen. “Unser Zuhause ist keine Ware”, stand da und darunter ein durchgestrichener Einkaufswagen mit einem Häuschen drin. Irgendwann wusste es dann jeder im Kiez: Am Freitag um 17 Uhr ist … Weiter

Bergmannkiez bleibt nazifrei

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Es war keine gute Idee, ausgerechnet mitten durch das grün-linke Kreuzberg laufen zu wollen. Schon zu Beginn machten laute Punk-Musik und Anti-AFD-Lieder aus dem Tommy-Weisbecker-Gebäude die akustischen Machtverhältnisse klar. Dagegen hatten die Demonstranten nur ein Megaphon und ein paar schlichte … Weiter

Sankt Florian bleibt

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Der Bericht des Landesrechnungshofs hat es in sich. Die Behörde wirft dem Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt nicht mehr und nicht weniger als ein “pflichtwidriges Ausüben von Vorkaufsrechten” vor. Er habe das Baugesetzbuch missachtet, heißt es dort, habe dem Bezirk ein … Weiter

Nur ein Verkehrsschild

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In Kreuzberg gibt es ein einziges Krankenhaus, das Klinikum am Urban. Es ist ein sehr großes Krankenhaus mit 614 Betten, einer zentralen Notaufnahme, 242 Ärztinnen und Ärzten, 562 Pflegekräften und 189 sonstigen Mitarbeitern. Jährlich werden hier rund 65.000 Patienten behandelt, … Weiter