Nur 32 Ja-Stimmen für Florian Schmidt
Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat eine neue Bürgermeisterin: Am Montag wurde Clara Herrmann (Grüne) erwartungsgemäß von der BVV zur Nachfolgerin von Monika Herrmann (Grüne) gewählt. Auch bei den fünf Stadtratsposten gab es keine Überraschungen:
• Oliver Nöll (Linke): Arbeit, Soziales, Bürgerdienste
• Florian Schmidt (Grüne): Bauen, Planen, Stadtentwicklung
• Andy Hehmke (SPD): Schule, Sport, Facility Management
• Annika Gerold (Grüne): Verkehr, Grünflächen, Ordnung, Umwelt
• Regine Sommer-Wetter (Linke): Familie, Jugend, Gesundheit.
Das alles ging im Tagungszentrum am Franz-Mehring-Platz reibungslos, im ersten Wahlgang und ohne weitere Aussprache über die Bühne. Die Verteilung der Posten auf die politischen Parteien hatte sich schon am Wahlabend abgezeichnet und auch die Personalien waren schon im Vorfeld öffentlich. Interessant jedoch die Ergebnisse der geheimen Wahl im Detail: Clara Herrmann (Grüne) erhielt als neue Bürgermeisterin mit 46 Ja-Stimmen bei insgesamt 52 Anwesenden bemerkenswert großen Zuspruch und fuhr von allen Amtsträgern das beste Resultat ein. Auch Andy Hehmke (SPD) besitzt mit 41 Ja-Stimmen offenbar deutlichen Rückhalt weit über seine eigene Fraktion hinaus.
Dann begann der in der BVV dominierende grün-rot-rote Block (nach mogblog-Zählung anwesend: Grüne: 21, Linke: 12, SPD: 8) aber doch merklich zu bröckeln. Oliver Nöll (Linke) konnte sich immerhin noch über 38 Ja-Stimmen freuen, Annika Gerold (Grüne) nur über 34, Regine Sommer-Wetter (Linke) ebenfalls - bei allerdings 16 Gegenstimmen. Das schlechteste Ergebnis entfiel auf den umstrittenen Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) mit lediglich 32 Ja- und 16 Gegenstimmen. Da waren wohl einige private Rechnungen zu begleichen, auch scheinen sich zumindest Teile der SPD abgewandt zu haben.
Beim Zuschnitt der Ressorts fällt auf, das Andy Hehmke das Ordnungsamt abgeben musste. Annika Gerold verfügt mit Straßen- und Grünflächenamt, Ordnungsamt, Umwelt- und Naturschutz jetzt über eine Art Superministerium und soll die von Monika Herrmann ausgerufene Verkehrswende sowie den Kampf gegen den Klimawandel stemmen. Es macht aber auch Sinn, diese zusammenhängenden Aufgaben unter einem Dach zu vereinigen. Anschließend wurden Alt-Bürgermeisterin Monika Herrmann noch die Entlassungsurkunde und allen Gewählten diverse Nettigkeiten überreicht.
Im Vorfeld hatten Grüne und SPD eine Zählgemeinschaft für die nächsten vier Jahre verkündet - erstaunlicherweise ohne die Linken. Die umfängliche Vereinbarung liest sich wie ein in wochenlangen Verhandlungen ausgeknobelter Koalitionsvertrag und versammelt eine große Anzahl hehrer Ziele - von Klimaschutz über Mieten- und Baupolitik, Verkehr, Spielplätze bis zur Rathauskantine. Außerdem will das Bezirksamt Beschlüsse der BVV künftig als verbindlich betrachten und Anfragen der BVV "fristgemäß und umfassend" beantworten. Nun ja, wir werden sehen.
martin leibssle
kreuzberg wurde von leuten, die nicht in kreuzberg leben, zum fahrrad-wunderland gemacht, das ergebnis ist ein katastrophaler zustand. fahrräder fahren überall und sehr rücksichtslos, das sind nicht nur jugendliche, sondern auch viele fahrräder mit kindern mit drauf. es wird auf gehwegen gerast sowie auch in den parks, als fußgänger sollst du an die seite springen und wirst noch als idiot bezeichnet. in den parks kann man praktisch nur auf den wiesen laufen, alles andere ist zu gefährlich, da die wege in beiden richtungen volle pulle gefahren werden. wird man angefahren, wird in den meisten fällen einfach weitergedüst. das ist also die fahrradwende. toll.