Herbe Niederlage

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Im November hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Urteil zur Anwendung des kommunalen Vorkaufsrechts in der Kreuzberger Heimstraße 17 gefällt. Nun liegt die 15-seitige Begründung dieses Urteils vor. Sie lässt keinen Interpretationsspielraum, ist sehr eindeutig und bedeutet insgesamt eine herbe … Weiter

Clara Herrmann ist neue Bürgermeisterin

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Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat eine neue Bürgermeisterin: Am Montag wurde Clara Herrmann (Grüne) erwartungsgemäß von der BVV zur Nachfolgerin von Monika Herrmann (Grüne) gewählt. Auch bei den fünf Stadtratsposten gab es keine Überraschungen: • Oliver Nöll (Linke): Arbeit, Soziales, Bürgerdienste • Florian … Weiter

Das Vorkaufsrecht ist tot

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Im Kampf um bezahlbaren Wohnraum hat Berlin vor Gericht erneut eine schwere Niederlage einstecken müssen. Nachdem bereits im April der Mietendeckel gekippt wurde, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten wesentlich eingeschränkt. Vor allem in Friedrichshain-Kreuzberg … Weiter

Kreuzberg hat gewählt

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Sechs Kreuze konnte man am Wahlsonntag machen – wenn denn genügend und vor allem die richtigen Stimmzettel zur Verfügung standen. Der Bundestag wurde gewählt, das Berliner Abgeordnetenhaus, die BVV Friedrichshain-Kreuzberg und den Volksentscheid “Deutsche Wohnen & Co enteignen” gab es … Weiter

Bezirksamt kontrollieren!

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Zunächst: Ich möchte nicht UNBEDINGT in die BVV gewählt werden. Das Leben hat noch so viel mehr zu bieten als die BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Wenn der Wähler mir aber die Möglichkeit gibt, wieder in der Bezirksverordnetenversammlung aktiv zu werden, dann werde … Weiter

Viel gelacht und gelitten

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Ganz einfach: Weil ich dort noch längst nicht fertig bin! Und weil unser schöner Bezirk noch viel mehr liberale Flagge gebrauchen kann. Wir haben in den letzten Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung viel gelernt, geschafft, gelacht, gelitten; und diese Erkenntnisse kann … Weiter

Sankt Florian bleibt

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Der Bericht des Landesrechnungshofs hat es in sich. Die Behörde wirft dem Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt nicht mehr und nicht weniger als ein “pflichtwidriges Ausüben von Vorkaufsrechten” vor. Er habe das Baugesetzbuch missachtet, heißt es dort, habe dem Bezirk ein … Weiter

Schwierige Digitalisierung

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Nein, langweilig war es eigentlich nicht. Eher wie ein experimentelles Theaterstück. Seltsame Wesen stießen seltsame Laute aus, als versuchten sie, sich mit zugehaltenen Nasen unter Wasser verständlich zu machen. Ein Cursor in Pfeilform kroch erratisch über den Bildschirm, klickte hier, … Weiter

Bergmannstraße revisited

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Lange Zeit war es verdächtig ruhig. Eigentlich sollten die neuen Pläne für die Begegnungszone in der Bergmannstraße schon im Frühjahr vorgestellt werden. Jetzt hat es das Bezirksamt mit einem halben Jahr Verspätung doch noch geschafft: Ende September wurde bei einer … Weiter

Invasion der Fahrradfahrer

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Dass die Corona-Pandemie nicht mehr so ernst genommen wurde und die Menschen sich wieder auf die Straße trauten, erkannte man auch an den vielen Fahrradfahrern auf den Trottoirs. Aus Angst vor Viren in der U-Bahn holten offenbar viele ihr kaum … Weiter

»Argumente aus der Eiszeit«

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Egal wie man sie nun nennen mag: Die »Kreuzberg-Rocks« oder »Stonelets« waren eine der großen Überraschungen des vergangenen Jahres. Erst lagen die Findlinge aus der Eiszeit auf dem »Begegnungsplatz« herum, um Falschparker abzuschrecken. Dann auf den verwaisten Parklet-Flächen. Jetzt liegen … Weiter

Nach den Parklets jetzt Stonelets

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Die Bergmannstraße besitzt eine neue Attraktion: Wo bis vor kurzem grell-orange Parklets zum Verweilen einluden, blockieren jetzt große Findlinge den Straßenraum. Und sorgen für erregte Diskussionen: Einige Anwohner wirkten am Wochenende eher ratlos, ein Tourist lobte »die Gelegenheit, über den … Weiter

Heftiger Streit im Wrangelkiez

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Wenn es um das Thema Verkehr geht und das Wort »Wrangelkiez« fällt, folgt fast zwangsläufig das Adjektiv »autofrei« – so sehr hat sich der Slogan »Autofreier Wrangelkiez« der Initiative vor Ort inzwischen eingeprägt. Sie will den Autoverkehr verringern und den … Weiter

Die meisten Brunnen sind kaputt

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Unauffällig stehen sie am Gehsteigrand. Wer nicht bewusst auf sie achtet, sieht sie oft gar nicht. Wahre Kunstwerke sind darunter, zum Beispiel die alten Lauchhammerpumpen aus dem 19. Jahrhundert mit dem Fischkopf, dem Drachenkopf oder dem Pelikan. Berlin hat einen … Weiter