Ende Mai hatte mogblog unter der Überschrift “Rettet den Urbanhafen!” ausführlich berichtet: Im Rahmen des Freiflächen-Entwicklungskonzeptes Urbanstraße ist am Urbanhafen ein asphaltierter Radweg geplant. Der Fußweg wäre dann nur noch 2,10 Meter breit, der Zugang zum Landwehrkanal künftig durch einen … Weiter
Bei der Berliner Wahl am 12. Februar 2023 gab es aus Kreuzberger Sicht einige Überraschungen. Der Bezirk bleibt grün, jawohl, tiefgrün sogar. Aber ein wenig verändert hat sich die Welt seit der letzten Wahl vor 16 Monaten eben doch. Beginnen … Weiter
Das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten ist in Kreuzberg ein hochbrisantes Thema. Nachdem es vom Bundesverwaltungsgericht kassiert wurde (vgl. dazu 1 und 2), arbeitet die Bundesregierung laut Staatssekretärin Cansel Kiziltepe (SPD) nun mit Nachdruck an einer neuen Regelung (vgl. 3 und 4). Auf … Weiter
Cansel Kiziltepe (SPD) vertritt seit 2013 den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost im Deutschen Bundestag. Im Dezember 2021 wurde sie zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ernannt. Hier ist Teil 2 des mogblog-Interviews. Frau Kiziltepe, … Weiter
Cansel Kiziltepe (SPD) vertritt seit dem Jahr 2013 den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg / Prenzlauer Berg Ost als Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Im Dezember 2021 wurde sie zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ernannt. Wie fühlt sich das … Weiter
Sechs Kreuze konnte man am Wahlsonntag machen – wenn denn genügend und vor allem die richtigen Stimmzettel zur Verfügung standen. Der Bundestag wurde gewählt, das Berliner Abgeordnetenhaus, die BVV Friedrichshain-Kreuzberg und den Volksentscheid “Deutsche Wohnen & Co enteignen” gab es … Weiter
Am Ende war es ja doch ein spannender Wahlabend. Bei den letzten Umfragen in den Tagen zuvor schien Franziska Giffey (SPD) noch recht deutlich vorne zu liegen. Grüne Wahlkämpfer malten das pure Grauen an die Wand. Giffey! Der entzogene Doktortitel! … Weiter
Es hat großen Spaß gemacht. Hannah Sophie Lupper (SPD) plaudert locker über Kaninchen im Blücherpark und Möwen, die frisch geputzte Scheiben von Bundestagsbüros anpeilen. Paragliderin Marlene Heihsel (FDP) berichtet von ihrem Freund, dem Marienkäfer Alfred, Timur Husein (CDU) erinnert an … Weiter
Ganz einfach: Weil ich dort noch längst nicht fertig bin! Und weil unser schöner Bezirk noch viel mehr liberale Flagge gebrauchen kann. Wir haben in den letzten Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung viel gelernt, geschafft, gelacht, gelitten; und diese Erkenntnisse kann … Weiter
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg zählt 55 Sitze. Von diesen 55 Sitzen gehören der CDU lediglich vier und so ist es kein Wunder, dass CDU-Fraktionschef Timur Husein mit seinen Anträgen ebenso wie die kleine zweiköpfige Gruppe der FDP in dem Gremium nur … Weiter
Dieses kleine Blog ist viel zu bescheiden, um Attribute wie “überparteilich” oder “unabhängig” für sich zu beanspruchen. Einen eigenen Standpunkt haben wir aber schon und im Unterschied zu manch anderen Medien nehmen wir auch kein Geld von politischen Parteien. Allerdings … Weiter
Der Bericht des Landesrechnungshofs hat es in sich. Die Behörde wirft dem Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt nicht mehr und nicht weniger als ein “pflichtwidriges Ausüben von Vorkaufsrechten” vor. Er habe das Baugesetzbuch missachtet, heißt es dort, habe dem Bezirk ein … Weiter
